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   LSG Nordrhein-Westfalen, 11.09.1997 - L 16 P 9/97   

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https://dejure.org/1997,13297
LSG Nordrhein-Westfalen, 11.09.1997 - L 16 P 9/97 (https://dejure.org/1997,13297)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.09.1997 - L 16 P 9/97 (https://dejure.org/1997,13297)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. September 1997 - L 16 P 9/97 (https://dejure.org/1997,13297)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Pflegeversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Gewährung von Pflegegeld aus der gesetzlichen Pflegeversicherung; Ausgestaltung der Qualifizierung der Pflegebedürftigkeit einer an der Ahornsirupkrankheit leidenden Person; Ausgestaltung der Beurteilung des Pflegebedarfs von Kindern ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • Drs-Bund, 24.06.1993 - BT-Drs 12/5262
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.09.1997 - L 16 P 9/97
    Dazu zählen die Tätigkeiten, die der unmittelbaren Vorbereitung der Aufnahme fester und flüssiger Nahrung dienen, z.B. das Bestreichen und Belegen von Broten, das Zerkleinern von Nahrungsmitteln in bißgerechte Portionen, das Kau- bzw. Schluckfertigmachen dieser Portionen usw. (vgl. die Begründung des Gesetzentwurfs zum SGB XI, BT-Drucks. 12/5262, S. 96, 97; Hauck/Wilde, a.a.O., § 14 Rn. 34b).

    Eine darüber hinausgehende Betreuung und allgemeine Beaufsichtigung gehört nicht zu den maßgeblichen Hilfeleistungen (BT-Drucks. 12/5262, S. 96).

  • BSG, 17.04.1996 - 3 RK 28/95

    Krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen - Täglicher Lebensablauf -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.09.1997 - L 16 P 9/97
    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 17.04.1996 (3 RK 28/95 = SozR 3- 2500 § 53 Nr. 10).
  • SG Hamburg, 27.06.1996 - 23 P 63/95
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.09.1997 - L 16 P 9/97
    Allerdings hat das Sozialgericht Hamburg durch Urteil vom 27.06.1996 - 23 P 63/95 (Breithaupt 1997, S. 134) entschieden, daß bei einem an juvenilem Diabetes leidenden Kind das Berechnen, Zusammenstellen und Abwiegen der Mahlzeiten zum "mundgerechten Zubereiten der Nahrung" gehört.
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